Archiv der Kategorie 'Aufruf!'

Blockadehaltung

Wir haben die Seite ein wenig vernachlässigt.
Dies liegt nur zum Teil daran, dass unsere Sprechzeiten genutzt werden, wir dafür in der Regel aber einen Händedruck statt das Angebot zur Mitarbeit bekommen.

Weitaus wichtiger ist, dass wir derzeit an einer Infotour zur geplanten Banken-/ Börsenblockade arbeiten. Termine in der Region findet ihr über unsere Terminseite.

Wir halten die Aktion für einen spannenden Versuch, Proteste gegen Sozialabbau und in diesem Fall das Sparpaket von der Ebene des reinen Protestes hin zu konfrontativeren Kämpfen zu entwickeln. Denn es dürfte klar sein, dass es eines breiten Widerstandes von unten bedarf, um der viel zitierten „Reichtumsverteilung von unten nach oben“ etwas entgegenzusetzen.
Unsere Sprechzeiten sind ein anschauliches Beispiel dafür, dass der rein juristische Weg ganz logisch eben immer an die Grenze stößt, die zugleich auch seine Basis ist: die Gesetze. Die Aushebelung des Kündigungsschutzes, Präsenzpflicht, die Anrechnung von Geschenken als Einkommen, aber auch die auftretenden rechtswidrigen Ärgernisse sind all zu bekannt: verweigerte Übernahme der kompletten Wohnkosten, jahrelange Bearbeitung von Widersprüchen, Verschleppung von Erstausstattungszahlungen.

„Dass du dich wehren musst, wenn du nicht untergehen willst, musst du doch einsehen.“ (Bert Brecht)
Trotzdem: So richtig richtig scheint die Aktion nicht zu sein, denn natürlich crashte es zuerst bei den Banken und man kann von ihnen auch zurecht als von den Auslösern der Krise sprechen. Aber die Ursachenforschung bleibt nicht bei der Erscheinung stehen. Letztlich hat das ganze Zusammenspiel kapitalistischen Wirtschaftens zu dieser Krise geführt. Und die Unterstützung der Politik galt und gilt auch vielen anderen Wirtschaftsbereichen, nicht nur dem Bankensektor.
Einige Beispiele:
- Der angeschlagene Solar-Konzern Solon erhält staatliche Garantien in Höhe von 146 Millionen Euro.
- Die Bundesregierung will für den Bau von zwei luxuriösen Kreuzfahrtschiffen eine Exportkreditgarantie über insgesamt 1,6 Milliarden Euro übernehmen.
- Die Hilfe für Opel liegt derzeit bei über einer Millarde Euro.

Angesichts dessen sind Banken ein guter, aber bei weitem nicht der einzig mögliche Ort für solch eine Aktion. Darum stecken wir im Moment viel Zeit in diese Angelegenheit, um gerade auch über die Möglichkeiten, Schwierigkeiten und Perspektiven dieser Aktion zu diskutieren.

Zu den Veranstaltungen sind alle – mit Ausnahme von Funktionären, Aktivisten und erklärten Sympathisanten faschistischer Ideologien – eingeladen.

Der Zug fährt…

… 8.35 Uhr vom Westbahnhof los. Dann kommen wir rechtzeitig zur Kindgebung zum Emmely-Prozess direkt vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt.
Mit dem Zug 9.35 Uhr kommt man etwas zu spät, dafür kann man für Hin- und Rückfahrt ein Hopperticket nutzen, dass nur 6,50 kostet.

Ausbeutung – Ungleichheit – soziale Kämpfe in der Gegenwart

Unter diesem Titel lädt die Rosa Luxemburg-Stiftung Thüringen zur ersten Jenaer Klassenkonferenz.
Näheres ist unter Termine zu finden.

Solidarität mit Emmely

Am 10. Juni wird der Fall von Barbara E., auch bekannt als „Emmely“, vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt. Emmely wurde nach 31 Jahren als Verkäuferin für „Kaiser’s“ wegen einer angeblichen Unterschlagung von Leergutbons im Wert von 1,30 Euro gekündigt — wenige Wochen, nachdem sie für Verdi in ihrer Filiale den Streik organisiert hatte.
Weiter auf der Seite des Infoladens Sabotnik.

Die Bahn bringt Euch pünktlich zur Kundgebung nach Erfurt, wenn Ihr in den Zug 8.35 ab Westbahnhof fahrt. Für den Besuch der Verhandlung reicht auch die Verbindung 9.35.
Hin und zurück kostet das mit dem sogenannten Hopperticket 6,50 Euro.

Krise: Wir stehen nicht am Ende, sondern am Anfang

Kann man hoffen? Mit Tigerenten in Berlin, sinkenden Löhnen und steigender Staatsverschuldung zugunsten des Kapitals?
Oder sollte, nein, müßte man nicht kämpfen?

Das diskutieren wir am 20. Oktober 2009 ab 19:00 Uhr. Näheres dazu in den Terminen.

Kundgebung am 30. Juli vor Jenarbeit

Wir brauchen Geld, keine Beschäftigung!

… denn beschäftigen können wir uns auch alleine. Was fehlt, ist vielmehr der Zugang zu Kultur, Freizeiteinrichtungen, Büchern, Kino, Theater; es fehlt der Zugang in die Stadt, der uns mehr kostet, als der ALG-II-Bescheid dafür bereithält, zu einer Stadt, die zwar keinen Eintritt kostet, aber fast nichts bietet, was man von ALG-II finanzieren könnte.
(mehr…)

Prozeßbeobachtung

Jede Betroffene von AlgII kennt es: Über jedem Antrag, bei jeder Äußerung steht die Drohung im Raum, sich eine Sanktion durch das Amt einzuhandeln.
Die Praxis der AlgII-Elendverwalter ist dabei höchst unterschiedlich. Dem einen Sachbearbeiter reichen dafür schon angeblich unmotiviert formulierte Bewerbungsschreiben, der andere nötigt zu Sinnlosmaßnahmen, bis die Betroffenen die Geduld verläßt.
Wir erwarten jetzt einen Prozeß, bei dem gegen eine Sanktion geklagt wird. Der Fall steht in einer Reihe anderer. Wir wollen mit möglichst vielen Menschen den Prozeß begleiten, um unsere Solidarität mit Menschen zu zeigen, die sich gegen die Zumutungen der Ämter zur Wehr setzen, und um das auch dem Gericht zu zeigen.
Das zuständige Sozialgericht ist in Altenburg. Wir wollen eine gemeinsame Hinfahrt organisieren. Den Termin geben wir u.a. hier bekannt. Wer daran Interesse hat, melde sich bei uns. Achtet auf weitere Ankündigungen.