Archiv für April 2011

Unsichtbares sichtbar gemacht

Wir dokumentieren die Presseerklärung der „Industrieellen Reservearmee“:

Im Rahmen eines Stadtrundganges wurden am Samstag Nachmittag „Orte der Prekarität“ aufgesucht, der schlechten Lebens- und Arbeitsverhältnisse. Eingeladen hatte der Zusammenschluss „Industrieelle Reservearmee“.
Die Orte wurden symbolisch markiert, durch kleine Statuen und Hinweisen zu den jeweiligen Orten. Verbunden wurden diese Orte durch Fußspuren, den die Teilnehmenden am Stadtrundgang folgten.

Entlang der „Glasfassaden, Einkaufszentren auf der Linken und Rechten“ und mit einer „Stippvisite in der Universität“ führte der Stadtrundgang durch die „Wissenschafts-, Industrie- und überhaupt Leuchtturmstadt … wie man sie aus den Prospekten kennt“, wie es in dem dabei verteilten Flugblatt heißt.

Die Ziele waren nicht zufällig gewählt: Mit der Universität, einem Friseurunternehmen, einer Leiharbeitsfirma und dem Arbeitsamt wurden jene Orte ausgewählt, die für einen großen Teil der versteckten schlechten Arbeits- und Lebensbedingungen stehen.

„Es ist gelungen, mit einer relativ kleinen Aktion die sauberen Fassaden zu stören, die gewöhnlich das Stadtbild prägen“, sagt Annekathrin Manger für das Bündnis. „Wir wollten an der Selbstdarstellung Jenas als Leuchturmstadt kratzen und auf die oftmals prekären Lebenssituationen vieler hier hinweisen, die für gewöhnlich unischtbar bleiben. Das ist uns damit auch gelungen, wie uns Passantinnen bestätigten.“

Besorgt reagierte das Jenaer Ordnungsamt und die Polizei, denen es jedoch nicht um jene ging, die die Mülltonnen leeren, „mal, weil es ihre schlecht bezahlte Arbeit ist, mal, weil sie auf der Suche nach Pfandflaschen sind.“ Vielmehr galt die einzige Sorge der möglichen „Verschmutzung durch Farbauftrag“.

Rote Punkte?!

Mal wieder werden die Fahrscheine bei „jenah“ teurer. Eine originelle Antwort darauf fand man am Mittwoch, wenn man den ÖPNV nutzte und Leuten der Industriellen ReserveArmee begegnete. Verknüpft haben sie die Forderung nach grundsätzlicher Kostenfreiheit mit der nach einer Demokratisierung des Nahverkehrs: Beschäftigte und Nutzerinnen sollten demnach gemeinsam über Betriebszeiten, Fahrtrouten u.s.w. entscheiden.
Wer a) dies unterstützt und b) den Vorteil hatte, einen Flyer überreicht zu bekommen, konnte sich an der Aktion beteiligen: Rote Punkte sollen im Umfeld von jenah-Einrichtungen zeigen, dass man den Gedanken unterstützt. Rote Punkte wurden gleich mitgeliefert.
Wer leer ausging, so unsere Idee, könnte sich ja eigene Rote Punkte besorgen. Vielleicht finden sich noch andere Sachen, die selbstorganisiert und kostenfrei viel sinnvoller wären.

Antrag noch diesen Monat schreiben

Noch diesen Monat sollte der Antrag auf Bildung und Teilhabe für Kinder gestellt werden: pro Kind 78 € für Mittagsverpflegung (26 € pro Monat) – auch ohne Nachweis, dass diese genutzt wurde – und 10 € pro Monat „Teilhabegutschein“ für die Monate Januar bis April.

Wer diesen Termin verpasst, verliert den rückwirkenden Anspruch.

Entschädigung für 1-€-Job

Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung am vergangenen Donnerstag festgestellt, dass Menschen, die zu rechtswidrigen, nicht zusätzlichen Ein-Euro-Jobs herangezogen wurden, einen Anspruch auf Wertersatz haben. Unter „rechtswidrige 1-€-Jobs“ dürfte laut Bundesrechnungshof recht viele fallen.
Beim Bundessozialgericht finden sich keine Hinweise, wie genau der Anspruch geltend gemacht werden kann. Laut BGB besteht eine mindestens dreijährige Rückwirkungsfrist (§ 195 BGB), laut Sozialgesetzbuch I sogar eine vierjährige (§ 45 SGB I).

Bis zur Begründung der Entscheidung sollte die Zeit genutzt werden, um an der Glaubhaftmachung der Ansprüche zu arbeiten: Welche Tätigkeit wurde durchgeführt? Warum verstößt sie gegen die Zusätzlichkeit? Wie kann die jeweilige Behauptung bewiesen werden?
Oder um eine Beratung in Anspruch zu nehmen.

Sozialchauvinismus

… nennt man im Allgemeinen jene Einstellungen, die man vor allem ab einem Monatseinkommen von 4.000 Euro antrifft und sich in folgenden Ansichten wiederfinden:

  • Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen.
  • Das Sozialsystem ist zu teuer.
  • … oder auch in der Politik der (GRÜNEN) FDP.

In den letzten Jahren haben diese Einstellungen zugenommen. Eine Veranstaltung dazu findet ihr hier.

Dinge passieren einfach

Diese Erkenntnis ereilte nun auch uns, hatte sich doch unser Web-Beauftragter einfach geflüchtet – und noch dazu in den Arbeitsmarkt!
Das bedeutete für uns: Niemand kümmert sich mehr um diese Seite und wir müssen umstrukturieren.

Letzteres taten wir und nun wird auch wieder aktualisiert.