Archiv für Mai 2010

Solidarität mit Emmely

Am 10. Juni wird der Fall von Barbara E., auch bekannt als „Emmely“, vor dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt verhandelt. Emmely wurde nach 31 Jahren als Verkäuferin für „Kaiser’s“ wegen einer angeblichen Unterschlagung von Leergutbons im Wert von 1,30 Euro gekündigt — wenige Wochen, nachdem sie für Verdi in ihrer Filiale den Streik organisiert hatte.
Weiter auf der Seite des Infoladens Sabotnik.

Die Bahn bringt Euch pünktlich zur Kundgebung nach Erfurt, wenn Ihr in den Zug 8.35 ab Westbahnhof fahrt. Für den Besuch der Verhandlung reicht auch die Verbindung 9.35.
Hin und zurück kostet das mit dem sogenannten Hopperticket 6,50 Euro.

Hartz-IV-Empfängerin veröffentlichte Schriftverkehr mit Behörde online

Eine Klägerin gegen das Verhalten der ALG II-Elendsverwaltung in Mannheim hat ihren Schriftverkehr dazu veröffentlicht.
Gegen den Betreiber der Homepage „Hartz-4-Betroffene“ bemüht sich die Sachbearbeiterin nun um eine Unterlassungsklage.

Wir begrüßen den offenen und öffentlichkeitswirksamen Umgang mit dem Gebahren von Behörden ausdrücklich und werden den Fall weiter beobachten.

Neue Perspektive Griechenland?

Seit Wochen protestieren Tausende in Griechenland gegen die Sparpolitik, die ihnen durch die EU, den IWF und nicht zuletzt Deutschland aufgenötigt werden.
Zum Vergleich: Ein ähnliches „Sparpaket“ würde hier bedeuten, vier Fünftel des Bundeshaushaltes einzusparen. Und auch dabei wäre eher nicht zu vermuten, dass dieses zuerst etwa im Militärhaushalt geschieht.
Vertreterinnen von griechischen Gewerkschaften sprechen aktuell von Lohnrückgängen um 20 Prozent.

Obwohl die Löhne niedriger sind als in Deutschland: Sie sind in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Dies lag wohl nicht zuletzt an der erheblich höheren Kampfbereitschaft der Gewerkschaften und Arbeiter im allgemeinen. Wer also einen neuen Job in angenehmer Atmosphäre sucht, dem sei die Seite des Arbeitsamtes empfohlen.

„Die Lebenshaltungskosten sind im Durchschnitt etwas niedriger als in Deutschland. Preiswert ist vor allem das heimische Gemüse, dafür kosten Milch, Käse und Eier ein Drittel bis doppelt so viel wie in Deutschland und das Kilo Fleisch meist mehr als 8 €… Die Mieten liegen in der Provinz unter deutschem Niveau, sind jedoch in den vergangenen Jahren stark gestiegen“, schreibt das Arbeitsamt.
Somit kann man dort offensichtlich gesünder leben – nicht nur wegen der vielen günstigen Vitamine, sondern weil soziale Kämpfe als Ausdruck berechtigten Unmutes auch gut für die Psyche sind.

Kosten für eine Schülermonatsfahrkarte sind zu übernehmen

Nach der allgemeinen Überprüfung der Regelleistungen vor dem Bundesverfassungsgericht müssen die nach § 7 SGB II Leistungsberechtigten, bei denen ein derartiger besonderer Bedarf vorliegt, auch vor der Neuregelung die erforderlichen Sach- oder Geldleistungen erhalten.

Kurz: Unter Umständen können Sonderbedarfe auch jetzt schon geltend gemacht werden. Das Sozialgericht Detmold hat dies nun für Schülermonatsfahrkarten bejaht.

Sozialgerichtsbarkeit