Archiv für November 2009

Eine neue Runde der Klassenangriffe und verschärfte Spaltungslinien

„Wählen gehen ändert nichts“ ist eine beliebte Perspektive. Allein die Wahlbeteiligung sagt viel darüber aus. Doch letztlich bringt jede neue Zusammensetzung der Parlamente Veränderungen mit sich – Veränderungen in den konkreten Angriffen gegen uns.
Die Bundestagswahl vom 27.09. brachte keine großen Überraschungen, aber einige Verschiebungen. Eine erste ist die „Abstrafung“ der SPD für 11 Jahre neoliberale Regierungspolitik: ein Prozess, der sich lange angedeutet hat und nahezu alternativlos erscheint.
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